Dienstag, 11 Juli 2017 12:12

Die echte Dienstunfähigkeitsklausel

An Beamte werden hohe Anforderungen insbesondere in puncto psychische Belastbarkeit gestellt. Wenn sie diesen besonderen gesundheitlichen Anforderungen nicht mehr gewachsen sind, können sie von Ihrem Dienstherrn wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt oder entlassen werden.

Hier gilt es darauf zu achten, dass die private Berufs-, oder Dienstunfähigkeitsvorsorge eine „Echte Dienstunfähigkeitsklausel“ enthält. Denn eine Dienstunfähigkeit bedeutet oft noch keine Berufsunfähigkeit.

Hierzu ein Beispiel: Ein Beamter wird aufgrund einer psychischen Erkrankung in den Ruhestand versetzt. Besteht eine private Vorsorge mit einer „echten Dienstunfähigkeitsklausel“ so leistet diese ohne weitere Prüfung. Ist diese Klausel nicht enthalten, so prüft der Versicherer ob eine Berufsunfähigkeit von i.d.R. mindestens 50% besteht – wenn nein, dann erfolgt keine Leistung.

Es gibt verschiedene DU-Klauseln, welche bei der Wahl der Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte wichtig sind. Nur wenige Beamte kennen hier die Unterschiede und vertrauen manchmal blind. Hier muss genau unterschieden werden, da beispielsweise für Verwaltungs-beamte, Soldaten oder auch den dem Polizei-Vollzugsdienst große Unterschiede gemacht werden.

Hier ein Beispiel einer „echten Dienstunfähigkeitsklausel“:

….Wann liegt allgemeine Dienstunfähigkeit im Sinne dieser Versicherung vor?

Allgemeine Dienstunfähigkeit im Sinne dieser Versicherung liegt vor, wenn die versicherte Person als Beamter ausschließlich wegen medizinisch festgestellter allgemeiner Dienstunfähigkeit entlassen bzw. in den Ruhestand versetzt wird. Die versicherte Leistung wird ab dem Zeitpunkt der Entlassung bzw. der Versetzung in den Ruhestand gezahlt. Der in den Ruhestand versetzte Beamte erhält die versicherten Leistungen solange er den fortlaufenden Erhalt von Bezügen (Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag oder Unfallruhegehalt) nach dem Beamtenversorgungsgesetz bzw. nach dem kirchlichen Beamtenrecht nachweist…..

In jedem Fall sollte die Versicherung ohne Nachprüfung leisten. Denn prüft der Versicherer selbst ob eine Dienstunfähigkeit (noch) besteht, so kann er zu einer anderen Entscheidung als der Dienstherr kommen.
Eine reine Berufsunfähigkeitsversicherung ist für einen Beamten nicht ratsam – hier sind Probleme im Fall einer Dienstunfähigkeit vorprogrammiert.

Möchten Sie den Wortlaut unserer „Dienstunfähigkeitsklausel“ wissen?

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